Zukunft planen? Haushaltsklausur 2023

Es gibt so einen Spruch: Zeit vergeht schneller als man denkt, heute ist morgen schon gestern. Ein wahrer Satz und vor allem, wenn’s um’s Klima geht, dramatisch wahr. Deshalb im Beitragstitel das Fragezeichen hinter Zukunft. Haben wir noch Zeit zu planen? Sollten wir nicht endlich beginnen, zu handeln? Eine rhetorische Frage, auf die es nur eine Antwort geben kann.

Zwei intensive Tage – Tag 1

Am Samstagmorgen um 9.30 Uhr ging’s los – wir trafen uns in unserer frisch renovierten Kreisgeschäftsstelle in Viersen. Uns erwartete ein reich und liebevoll gedeckter Frühstückstisch. Das Wichtigste zuerst: Ein ganz dickes Dankeschön an Susanne – unterstützt von Thomas – für die großartige Vorbereitung und tolle Bewirtung.

Nachdem uns Jürgen um 10 Uhr begrüßt und die Tagung eröffnet hatte, ging’s nur wenig später gleich in medias res. Schwalmtals Kämmerer Ulrich Liebens stellte uns den Haushaltsplan 2023 vor und erläuterte zentrale Eckdaten und Besonderheiten. Währenddessen und im Anschluss besprachen wir mit ihm unsere Anmerkungen und Fragen.

Im Anschluss teilten wir uns in unsere Fachbereiche auf. Fachbereich I (Demografie/Soziales; Schule; Ordnung/Sport/Kultur/Tourismus) erhielt Besuch von Fachbereichsleiter Thomas Höpfner, der von den geplanten Maßnahmen und Veranstaltungen in 2023 berichtete.

Und Fachbereich II (Planen/Bauen/Verkehr; Umwelt/Klima/Nachhaltigkeit) setzte sich mit Fachbereichsleiter Bernd Gather zu Beratungen zusammen. (Leider ohne Foto)

Nach einer kurzen Mittagspause fanden wir uns alle gemeinsam wieder im großen Besprechungsraum ein. Hier informierte uns jetzt Bürgermeister Andreas Gisbertz über „Die politische Botschaft des Haushalts und die Entwicklung des Personals 2023“.

Insgesamt waren das an diesem Samstag intensive und konzentrationsfordernde Stunden mit sehr viel Input. Wir danken den Fachbereichsleitern und unserem Bürgermeister für ihre Teilnahme an unserer Tagung und die Vorbereitung und Präsentation ihrer Inhalte.

Nach diesem anstrengenden Tag hatten wir uns alle ein wenig Entspannung verdient und verbrachten ein paar schöne Stunden mit köstlichem Essen und leckeren Getränken in fröhlicher Runde in der Gaststätte Wassenberg in Vogelsrath.

Zwei intensive Tage – Tag 2

Am Sonntagvormittag ging’s gleich weiter mit der Arbeit. In den Fachbereichen I und II besprachen wir den am Vortag erhaltenen Input, diskutierten unsere Anmerkungen zum Haushalt und dessen Bedeutung für die Zukunft Schwalmtals in 2023.

Für jedes Thema in jedem Ausschuss klärten wir, was noch zu klären ist, bevor dieser Haushalt verabschiedet werden kann. An vielen Stellen unterscheidet er sich nicht von dem des Vorjahres. Uns fehlt die Perspektive, eine klare Vorstellung davon, wohin wir uns als Kommune entwickeln wollen.

Aber wir erkennen an, dass sich die Fachbereiche weiterentwickeln wollen. Sehnsüchtig warten wir auf den oder die Klimamanager:in und begrüßen die Umstrukturierung der Organisationsstruktur im Rathaus. Wir erwarten, dass das geplante Ortsentwicklungskonzept in diesem Jahr Wirklichkeit wird. So dass wir und mit uns alle Fraktionen einen strategischen Leitfaden für alle zukünftigen Entscheidungen in Schwalmtal haben. Denn die Zeit drängt und spätestens 2024 muss die Kommune in allen Bereichen Fahrt aufgenommen haben.

Das Wichtigste aber – und das steht für uns über allem – ist der Klimaschutz. Wir müssen in vielen Punkten umdenken, und – um auf die Frage vom Anfang zurück zu kommen – ja, wir müssen handeln. Im Haushaltsentwurf 2023 waren für uns daher alle Maßnahmen und Investitionen von besonderem Interesse, die dem Klimaschutz dienen. Hier lautet unser Fazit: Man muss dringend noch sehr viel mehr machen, aber wir erkennen einen erfreulichen Aufwärtstrend.