Gemeinsame Erklärung von CDU, Bündnis90/Die Grünen, SPD und FDP

Der Bürgermeister der Gemeinde Schwalmtal hatte uns am Freitag, 02.09. und Samstag 03.09.2022 zu einem ersten Austausch der im Rat vertretenen Fraktionen und Parteien eingeladen. Teilnehmer waren Bürgermeister Andreas Gisbertz und seine Stellvertreter, die vier Parteivorsitzenden und die vier Fraktionsvorsitzenden. Sehr gefreut haben wir uns über die Teilnahme der Führungskräfte aus dem Rathaus. In intensiven Beratungen wurde eine umfangreiche Agenda mit externen Moderatoren und Referenten abgearbeitet.

Ziel aller Fraktionen und Parteien waren u.a. die ersten Schritte zum gemeinsamen Gemeinde-Entwicklungskonzept für Schwalmtal: 

Eine übergreifende Planung soll städtebauliche, wirtschaftliche, soziale und kulturelle Aspekte sowie Mobilität und Digitalisierung zu einem ganzheitlichen Konzept zusammenführen. Darüber hinaus möchten wir die neuen großen Herausforderungen unserer Zeit im Hinblick auf Klimawandel und Nachhaltigkeit in den Planungen berücksichtigen. Schwerpunkt – in diesem frühen Stadium – waren die Informationen zur Systematik verschiedener Planungsmethoden und deren Förder- und Zuschussmöglichkeiten. Erste Vereinbarungen zur Umsetzung wurden bereits getroffen.

Bei der Reaktivierung des Rösler-Geländes bestehen die Fronten zwischen CDU/FDP und Grüne/SPD weiter. Der Dissens bleibt, aber die verbesserte Kommunikation hilft uns, künftig wieder fair miteinander umzugehen. Alle Teilnehmer haben erkannt, dass es für Schwalmtal und seine Bürgerinnen und Bürger unerlässlich ist, in der Lokalpolitik konstruktiv und sachlich und fair zu kommunizieren. Dazu haben wir konkrete Vereinbarungen getroffen, die insbesondere die Sozialen Netzwerke einschließen: Jede Partei und Fraktion kommuniziert für sich und die eigenen Anliegen – nicht gegen andere Parteien oder Fraktionen. Ebenso wurden direkte „Angriffe“ gegen andere Parteien in destruktiven Formulierungen als Fehler erkannt (wie noch vor wenigen Tagen CDU & FDP vs. Bündnis90/Die Grünen) und gehören nun der Vergangenheit an.

Insgesamt blicken wir auf eine gute und konstruktive Veranstaltung zurück. Sie war getragen von dem einheitlichen Willen, zum Wohle Schwalmtals wieder in den offenen, respektvollen und sachlichen Dialog zu gehen.

Hier findet ihr die Erklärung auch als PDF.