Am Dienstag, den 01.12.2020 fand die erste Sitzung des neu gewählten Ausschusses für Planung, Bauen und Verkehr statt. Coronabedingt musste der Ausschuss in verkleinerter Besetzung stattfinden. Neben den Ausschussmitgliedern der Fraktionen nahmen auch ca. 30 Zuschauer teil. Unter ihnen unter anderem Bürger*innen aus Lüttelforst, Mitarbeiter*innen der Firma Sanders sowie eine Journalistin der Rheinischen Post.
Auf der Tagesordnung stand ursprünglich das Bauvorhaben MLP, auf dem ehemaligen Gelände der Rösler Draht AG. Da hier einige Unterlagen nicht rechtzeitig vorlagen, musste dieses Thema von der Tagesordnung genommen und vertagt werden.
Bei den Bebauungsplänen „Pastorskamp“ in Dilkrath und 4. Bauabschnitt „Burghof“ in Waldniel haben unser Ratsherr Jörg Schumacher und unser sachkundiger Bürger Andreas Hermanns durch gezielte Fragen noch einige offene Punkte aufgezeigt, die von der Verwaltung nun überarbeitet werden. Wir sind sehr froh über den enormen Kompetenzzuwachs in unserer Fraktion, der unsere Arbeit in den kommenden Jahren erleichtern, aber auch inspirieren und vertiefen wird.
Die Verwaltung hat einen Antrag zum „Straßen- und Wegekonzept“ eingebracht. Dieses ist verwaltungstechnisch notwendig, um öffentliche Gelder beantragen zu können. Wir haben dem Antrag zugestimmt. Die SPD hat einen Antrag zur Erarbeitung eines gemeindeeigenen Verkehrskonzeptes gestellt. Wir wollen es erweitern um die Konzeption des ruhenden Verkehrs (also z.B. die Einbeziehung von Parkflächen) und auch des zukünftigen Verkehrs. Die zukunftsbezogene Planung soll in einem zweiten Schritt erfolgen. Außerdem haben wir angeregt, dass in das Leistungsverzeichnis für das Verkehrskonzept der Aspekt Schulwegsicherheit um die Aufsuchung der Kitas und Sportstätten ergänzt werden soll. Herr Gather von der Verwaltung hat dies zugesichert. Alle Fraktionen waren sich einig, dass ein umfassendes Konzept nötig ist.
Thema Kiesabbau/Bauschuttdeponie Lüttelforst: Erst am Freitag vor dieser Sitzung wurde vom Kreis Viersen eine Anfrage auf Gemeindliches Einvernehmen gestellt. Die „Tischvorlage“ wurde den Ausschussmitgliedern erst am Montagmittag zugestellt. Aus diesem Grund haben wir noch am Montagabend eine Sondersitzung über Videokonferenz mit den Grünen Ausschussmitgliedern abgehalten. So waren wir fachlich vorbereitet und konnten der Verwaltung und der Firma Sanders viele Fragen zu Höhe, Vermessung und Kontrollen stellen, die Herr Mocken sehr sachlich und kompetent beantwortet hat. Ein Mitarbeiter der Firma Sanders hat zudem die zeitlichen Zusammenhänge erläutert.
Wir werden dieses Thema weiter verfolgen. So wurde im Planungsausschuss mit Herrn Mocken eine kurzfristige Besichtigung der Bauschuttdeponie vereinbart, zu der sich die Ausschussmitglieder aller Fraktionen anmelden können. Diese Besichtigung wird am kommenden Montag stattfinden und auch von uns werden einige teilnehmen.
Endgültig soll dann über das Einvernehmen am 15.12. im Rat entschieden werden.
Insgesamt war es ein sehr guter, sachlicher und strukturierter Ausschuss.
