Mayors for Peace und der ICAN Städteappell

Foto: Julia Baier.ausgetrahlt

Es war im März 1975, als eine dänische Studentin mit einem Wachsmalstift eine lächelnde Sonne zeichnete und drei Worte hineinschrieb: „Atomkraft? Nej tak“. Heute ist diese lächelnde Sonne das bekannteste Logo der weltweiten Anti-Atomkraft-Bewegung. Das Ziel des Logos war damals zu mehr Freundlichkeit in der angespannten Auseinandersetzung aufzurufen. Und gleichzeitig wollte man eine Alternative zur Atomakraft aufzeigen, die Sonnenenergie.

Heute, 45 Jahre später kämpfen wir immer noch gegen die Atomkraft und für die Sonnenenergie. Und seit fast genau so viel Jahren kämpft die Organisation ‚Mayors for Peace‘ – gegründet 1982 durch den Bürgermeister von Hiroshima – gegen die weltweite Verbreitung von Atomwaffen, die durch Atomkraft erst möglich werden,  und für deren Abschaffung. Und auch dieser Kampf ist noch lange nicht ausgestanden.

Wir sind der Meinung, dass dieser Kampf jede Unterstützung verdient und haben deshalb zur Vorlage in der 2.Sitzung des Gemeinderates am 15.12.2020 einen Antrag gestellt, wonach der Rat Folgendes beschließen soll:

Die Gemeinde Schwalmtal wird Mitglied bei den Mayors for Peace – Bürgermeister für den Frieden

Diese Organisation wurde 1982 durch den Bürgermeister von Hiroshima gegründet und setzt sich gegen die weltweite Verbreitung von Atomwaffen und deren Abschaffung ein.

Begründung unseres Antrags:

Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sind für die Sicherheit und das Leben ihrer Bürgerinnen und Bürger verantwortlich. Bürgermeister für den Frieden versucht, durch Aktionen und Kampagnen die weltweite Ausbreitung von Atomwaffen zu verhindern und deren Abschaffung zu erreichen.
1991 wurden die Mayors for Peace vom Wirtschafts- und Sozialrat der Vereinten Nationen als Nichtregierungsorganisation registriert. Inzwischen gehören dem Netzwerk über 7800 Städte und Gemeinden aus 163 Ländern an. In Deutschland sind über 600 Mitglieder dem Bündnis beigetreten. Die Landeshauptstadt Hannover ist eine der Vizepräsident- und Exekutivstädte des Bündnisses und Lead City für Deutschland. Aus dem Kreis Viersen sind es Grefrath, Niederkrüchten und Viersen, aber auch Großstädte aus unserer Region: Mönchengladbach, Krefeld, Neuss, Düsseldorf und Aachen gehören dazu.

Den aktuellen Einladungsbrief des Bürgermeisters von Hiroshima und das Formular mit der Beitrittserklärung haben wir dem Antrag beigelegt.

In einem zweiten Antrag bitten wir den Rat der Gemeinde Schwalmtal zu beschließen, dass Schwalmtal dem ICAN Städteappell (international Campaign for the Abolishment of Nuclear Weapons) beitritt.

Der ICAN Städteappell lautet:

Unsere Gemeinde ist zutiefst besorgt über die immense Bedrohung, die Atomwaffen für Städte und Gemeinden auf der ganzen Welt darstellen. Wir sind fest davon überzeugt, dass unsere Einwohner und Einwohnerinnen das Recht auf ein Leben frei von dieser Bedrohung haben. Jeder Einsatz von Atomwaffen, ob vorsätzlich oder versehentlich, würde katastrophale, weitreichende und langanhaltende Folgen für Mensch und Umwelt nach sich ziehen. Daher begrüßen wir den von den Vereinten Nationen verabschiedeten Vertrag zum Verbot von Atomwaffen 2017 und fordern die Bundesregierung zu deren Beitritt auf.

Begründung unseres Antrags:

2017 wurde der Friedensnobelpreis an die Kampagne ICAN (International Campaign for the Abolishment of Nuclear Weapons) verliehen für ihre langdauernden und schließlich erfolgreichen Bemühungen um einen internationalen Verbotsvertrag gegen Atomwaffen. Dieser Vertrag wurde am 07. Juli 2017 von 122 Mitgliedsstaaten der UNO beschlossen. Inzwischen ist er von 84 Staaten unterzeichnet und von 47 Staaten ratifiziert worden. Deutschland hat den Vertrag bisher nicht unterzeichnet.

Dem Appell an die Bundesregierung haben sich bisher die Bundesländer Bremen, Berlin, Rheinland-Pfalz und Hamburg angeschlossen, außerdem 104 Städte und Gemeinden und 5 Landkreise und Regionen, darunter alle Landeshauptstädte und der Städteregionstag Aachen am 12.12.2019.
Atomwaffen sind nicht nur eine potenzielle Bedrohung, sondern auch Magneten für gegnerische Angriffe. Die Standorte Büchel/Südeifel, Kleine Brogel/Belgien und Volkel in den Niederlanden bedrohen auch unsere Sicherheit im Kreisgebiet und damit auch die Gemeinde Schwalmtal. Wir möchten deshalb erreichen, dass Schwalmtal sich dem Appell anschließt.

Die Welt ist nach dem Einsatz der Atombomben von Hiroshima und Nagasaki keinesfalls sicherer geworden.

Foto: (c) Julia Baier.ausgestrahlt