Ausschüsse

Unser Versprechen für die kommende Legislaturperiode: Transparenz und Offenheit

Wir haben es im Wahlkampf immer wieder angekündigt, jetzt wollen wir Bündnisgrünen aus Schwalmtal unser Wahlversprechen umsetzen:

„Wir freuen uns darauf, die Schwalmtaler Politik öffentlich zu machen!“

Und genau damit haben wir heute Vormittag begonnen und die folgende Pressemeldung rausgeschickt:

Der Schwalmtaler Ortsverband der Bündnisgrünen hat die ersten Planungen für die kommende Wahlperiode abgeschlossen. Das starke Ergebnis von 30,87 % entspricht einem Stimmenzuwachs von 13,09 %. Damit erhöht sich die Zahl der Sitze im neu zu bildenden Gemeinderat von 6 auf 11. Die Grünen sind zweitstärkste Fraktion nach der CDU mit 47,57 % und vor der SPD mit 14,45 % sowie der FDP mit 6,46 %.

„Dementsprechend zahlreich haben wir natürlich auch Sitze in allen Ausschüssen dazu gewonnen“, erläutert die Parteivorsitzende Susanne Heinemann-Nieberding. „Hervorragend dazu passt, dass wir uns über viele neue Mitglieder freuen dürfen, die auch aktiv mitarbeiten wollen – die Besetzung der Ausschüsse ist daher bereits erfolgreich abgeschlossen. Ich freue mich insbesondere darüber, sehr viele motivierte und auf Grund ihrer Berufs- oder Lebenserfahrung auch sehr kompetente Schwalmtaler Bürgerinnen und Bürger in unseren Reihen zu wissen.“

Das große Interesse an der Mitarbeit bei den Schwalmtaler Grünen sehen die Hauptakteure des so erfolgreichen Wahlkampfs in zwei Faktoren begründet. Jan Vander, soeben neu gewählter Fraktionsgeschäftsführer für die neue Wahlperiode, nennt zunächst den naheliegenden Grund:

„Der Klimawandel ist nach drei Dürrejahren für alle spürbar angekommen, generell ist aber Nachhaltigkeit zum Schutz unserer Lebensgrundlagen ein Thema, das immer mehr Menschen gerade auch vor Ort einfordern.“

Die stellvertretende Bürgermeisterin Klaudia Foest ergänzt:

„Wir haben allerdings während des Wahlkampfs auch sehr deutlich wahrgenommen, dass wir mit unserer Strategie sehr richtig liegen, aktuelle Schwalmtaler Themen in’s Licht der Öffentlichkeit zu ziehen. Unsere „Grüner Montag“-Veranstaltungen z. B. zum Hotel- und Thermenprojekt in Hostert oder zum geplanten Logistikzentrum auf dem ehemaligen Rösler-Gelände hätten in normalen Zeiten noch viel mehr Teilnehmer*innen gehabt. Das zeigt, wie groß das Interesse an politischen Prozessen und Entscheidungen in unserer Gemeinde ist. Daher freuen wir uns darauf, die Schwalmtaler Politik öffentlich zu machen. Ganz im Sinne unseres Wahlversprechens möchten wir die Bürgerinnen und Bürger mehr beteiligen und sehr viel transparenter arbeiten.“

Frau Foest freut sich besonders über die neuen Ratsmitglieder aus Ihrer Partei.

„Mit Zoe Niomanaki, Max Hermann, Jörg Schuhmacher und Paul Lentzen kommt eine richtig gute Mischung zu unseren bisherigen Ratsleuten dazu. Ganz besonders freue ich mich aber, dass ich nun mit Michael Heythausen einen weiteren Amerner im Rat an der Seite habe, den vermutlich alle Kolleg*innen und Mitbürger*innen als Bereicherung wertschätzen.“

Heythausen weist indes auf einen Wermutstropfen für Klaudia Foest hin: CDU, SPD und FDP bilden für die konstituierende Sitzung des Rates eine Listenverbindung, um mit dieser Mehrheit über Posten und Ausschussbildung oder -größen zu entscheiden. „Wir haben erfahren, dass der neue Bürgermeister nur noch zwei Stellvertreter wünscht und diese Listenverbindung je eine Kandidatin oder einen Kandidaten der CDU und SPD wählen wird“, erklärt der wiedergewählte Fraktionsvorsitzende Jürgen Heinen. „Damit geht die 16-jährige Amtszeit unserer stellvertretenden Bürgermeisterin Klaudia Foest zu Ende. Wir bedauern, dass die schwarz-rot-gelbe Liste keinen Platz für eine Stellvertretung aus den Reihen der zweitstärksten Fraktion vorsieht – immerhin vertreten wir ein Drittel der Wählerinnen und Wähler. Dafür sollen der FDP als kleinster Fraktion ein Ausschussvorsitz und durch die geplante Vergrößerung einiger Ausschüsse weitere Sitze gesichert werden,“ weiß Heinen zu berichten.

„Wir fragten uns natürlich, ob damit das Wahlergebnis angemessen umgesetzt wird,“ kommentiert der neue stellvertretende Fraktionsvorsitzende Paul Lentzen die aktuelle Situation vor der konstituierenden Sitzung. Die Antwort überrascht:

„In gewisser Weise ja. Die CDU hat ihre absolute Mehrheit und von allen Parteien die meisten Stimmen verloren. Dass sie nun SPD und FDP wichtige Posten und Sitze zugestehen muss, verbuchen wir als unseren Erfolg.“ so das neue Ratsmitglied. „In diesem Sinne freuen wir alle uns riesig darauf, mit unserem großen Rückhalt in der Schwalmtaler Bürgerschaft in den kommenden fünf Jahren weitere neue Impulse in die Kommunalpolitik einzubringen.“

Neuste Artikel

Foto: Julia Baier.ausgetrahlt

Atomkraft atomwaffen Mayors for peace

Mayors for Peace und der ICAN Städteappell

Pogrom Pogromnacht Reichspogromnacht

Gedenken an die Pogromnacht: Kein Vergessen!

Eine Fraktion hat Lust auf Zukunft

Ähnliche Artikel