Fraktionssitzung

Fraktionssitzung am 20.01.2020

Gestern trafen wir uns im Rathaus Waldniel zur zweiten Fraktionssitzung in diesem Jahr. In der Hauptsache stand die Vorbereitung der Ausschüsse im Januar auf dem Programm:

  • Heute, am 21.01.2020 tagt der Ausschuss für Sport/Kultur/Tourismus
  • 28.01.2020 Schulausschuss

Für diese beiden Ausschüsse haben wir beim TOP Produkthaushalt keine nennenswerten Auffälligkeiten verzeichnet, sondern werden lediglich zwei Anmerkungen zum Sportplatz Hapelter, sowie zur unrealistischen Abschreibungsfrist beim Schulmobiliar machen. Außerdem werden wir eine Anfrage an den Bürgermeister zur zentralen Auftaktveranstaltung von Schwalmtal 2020 stellen.

  • 29.01.2020 Ausschuss für Demografie und Soziales

Am meisten gibt es aktuell in diesem Bereich zu tun. Ein Thema wird die Integrationspauschale und die Verwendung der Mittel sein. Nur ein geringer Teil bleibt für die tatsächliche Integrationsarbeit vor Ort übrig. Außerdem muss darüber gesprochen werden, wo die Flüchtlinge untergebracht werden, die noch im NAAFI-Gebäude untergebracht sind, wenn dieses nicht mehr als Unterkunft zur Verfügung steht. Ein grundsätzliches Problem, das auch das generelle Thema Wohnraum in Schwalmtal tangiert.
TOP 5 wird die Kindergartensituation in der Gemeinde sein. Hier sehen wir die Bedarfsplanung der Kindergartenplätze weiterhin kritisch und empfinden sie als undurchsichtig. So halten wir es z.B. langfristig nicht für zielführend, Tagespflegeplätze, immerhin 33 % bei unter Dreijährigen, voll anzurechnen.
Wir werden zu diesem Thema ausführlich Stellung beziehen.
Die Hausärztliche Versorgung in Schwalmtal wird ein weiteres Thema in diesem Ausschuss sein. Auch dieses Thema ist ein für die Bürger*innen Schwalmtals äußerst wichtiges. Dem Antrag der CDU auf Unterstützung der Gemeinde durch fachliche Hilfe werden wir daher zustimmen.
Am Schluss dieser Fraktionssitzung gab es wie gewohnt den Punkt Verschiedenes, der hier heute so schwammig bleiben soll, wie er klingt. Denn besprochen haben wir etliche Punkte, die den bevorstehenden Wahlkampf betreffen:  Ideen, Pläne, Aktionen und Ausarbeitungen – lauter tolle Dinge, die nur noch halb so toll wären, wenn wir sie hier schon verraten würden. 😉
Eines konnte man aber sehen – unser Bürgermeisterkandidat (in spe – seine Wahl durch die MVV ist für Ende Februar vorgesehen) war sichtlich amüsiert. Ihm zumindest schien das alles zu gefallen. 🙂

 

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