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Die größte grüne Ratsfraktion im Kreis Viersen

Schwalmtal wird grün, wenn wir...

… nachhaltig leben und das Ganze im Auge behalten

Auch in Schwalmtal bricht sich spätestens seit dem Herbst 2008 eine unangenehme Wahrheit Bahn. Der Kapitalismus krankt derzeit nicht allein an seinen Auswüchsen, nicht an der Gier und dem Egoismus von Menschen. Er krankt an seiner Leitidee. Seit drei Jahrzehnten wissen wir, dass die globalisierte Wachstumsökonomie in mindestens vier Sackgassen führt: Ende des Öls, Klimakatastrophe, Ungerechtigkeit und Sinnverlust.

 

Allein die Klimakrise zwingt uns zu einer kulturellen Revolution, die unsere bisherige Art zu produzieren, zu konsumieren, zu bauen, zu reisen, ja zu essen radikal ändern muss. Sie ist ein gigantisches und ein faszinierendes Vorhaben, das sich im Konzept der nachhaltigen Entwicklung niederschlägt. So wie bei den Strompionieren in Schönau, die zehn Jahre mit den Energiekonzernen gestritten haben, bis ihre Gemeinde energieautonom war. So wie bei den Lehrern, die es schaffen, Hartz IV- Kinder zu starken Persönlichkeiten zu machen. So wie beim Schwalmtaler Bäckermeister Stephan Joebges, der sich seit Jahren für einen kindgerechten Schulbetrieb stark macht. So wie bei den Umsteigern aufs Fahrrad. So wie bei den Landwirten, die Strom auf ihren Scheunendächern oder Biogas zur Wärmeversorgung produzieren. In dieser Krisenzeit werden keine großen Räder gedreht, sondern viele kleine. Das Neue entsteht gleichzeitig an vielen Orten, an Orten mit Energierebellen, mit menschlichen Schulen, kinderfreundlichen Verhältnissen, mit Genossenschaftsgründern und feurigen Kommunalpolitikern.

 

Wir wollen, dass auch in Schwalmtal Neues entsteht. Wir wollen so leben und wirtschaften, dass nicht die kommenden Generationen die Zeche zahlen. Grüne Politik steht für den schonenden und sparsamen Umgang mit Geld und mit den begrenzten natürlichen Ressourcen. Nichts kommt uns so teuer zu stehen wie die Vernachlässigung ökologischer und sozialer Belange. Ökologie und Menschenrechte sind die Grundvoraussetzung für einen neuen Wohlstand und die Verbesserung unserer Lebensqualität. Daher setzen wir auf die vermehrte dezentrale Nutzung regenerativer Energien in Schwalmtal, denn der Wärme- und Stromerzeugung durch Sonne, Wind, Wasser und Biomasse gehört die Zukunft. Deshalb unterstützen wir eine ökologische Agrarwende vor Ort. Wir wünschen, dass der Schwalmtaler Anteil von landwirtschaftlichen Erzeugnissen aus naturnahem und ökologischem Anbau deutlich steigt und alle Landwirte ihrer Verantwortung für den Landschaftserhalt, gegen Bodenerosion und zum Schutz vor Schlamm und Hochwasser gerecht werden. Wir unterstützen den fairen Konsum, der darauf achtet, dass Produkte und Dienstleistungen unter einwandfreien sozialen und ökologischen Bedingungen entstanden sind. Die Auftragsvergabe und die Beschaffungspolitik der Gemeinde Schwalmtal muss daher konsequent an den Kriterien der nachhaltigen Entwicklung orientiert werden.

 

... ein Klimaprogramm aufstellen

Die Klimaprognosen sind uns mittlerweile allen bekannt. Energieeinsparung, der Einsatz effizienter Energietechnik, der Ausbau erneuerbarer Energien schonen nicht nur das Klima. Sie sorgen auch dafür, dass Aufträge in der Region und Arbeitsplätze in Handwerk und Landwirtschaft geschaffen und gesichert werden. Dezentrale Lösungen, Biogas, Fernwärme, Kraft-Wärme-Kopplung, energetische Sanierung öffentlicher Gebäude, verbindliche Energieeinsparziele, eine an Energieeffizienz orientierte Beschaffungspolitik sind Bausteine eines Schwalmtaler Klima-Programms, das Arbeitsplätze vor Ort schafft. Wir wollen verbindliche CO2 – Einsparziele für die Gemeindeverwaltung und die Schwalmtalwerke festlegen und gemeinsam mit Handwerk, Einzelhandel, Wohnungswirtschaft, Sportvereinen, Unternehmen und vielen anderen Akteuren ein lokales Klimabündnis vorantreiben.

 

... Flächen schonen

Der ständig wachsende Flächenverbrauch für Wohn- und Gewerbegebiete zu Lasten wertvoller Böden muss zu Ende gehen. Wir wollen daher kein neues Bauland und keine neuen Gewerbeflächen in Schwalmtal ausweisen. Bestandserneuerung und Gebäuderecycling, Innen- statt Außenentwicklung heißt die Devise. In Schwalmtal und Umgebung gibt es viele alte Standorte für neue Gewerbeflächen. Bauplanung ist mehr als Ingenieurskunst. Gesellschaftliche Veränderungen, Familiengerechtigkeit, neue Lebens- und Wohnformen müssen ebenso berücksichtigt werden wie die Anforderungen an Energieeffizienz und Verkehrsanbindung. Das bedeutet auch, dass die Zuschnitte bisheriger Verwaltungsabteilungen und Ratsauschüsse neu geordnet werden. Wir machen uns stark für einen regionalen Entwicklungsausschuss unterhalb und jenseits der Kreisebene.

 

… innovativ wirtschaften

Wertschöpfendes regionales Wirtschaften ist mehr als nur Renditejagd und gewinnorientierte Marktökonomie. Wir Grüne wollen den regionalen Bezug zwischen Produkten und Konsumenten, zwischen Anbietern und Nachfragern stärker betonen. Wir Grüne wollen kleine und mittlere Betriebe in der Region stärken. Ob Dienstleistung, Landwirtschaft oder Handwerk: die eigentümergeführten Unternehmen sind gelebte Regionalität und stabilisieren das Leben in Schwalmtal und Umgebung. Ihre Verwurzelung und ihr Wissen um regionalspezifische Strukturen sind wirtschaftliches Kapital und können für eine grüne Kultur der Nachhaltigkeit stehen. Angesichts des Klimawandels und der demographischen Entwicklung kommt gerade dem Handwerk bei der energetischen Gebäudesanierung und dem barrierefreien Wohnungsbau eine Schlüsselrolle zu. Handwerker kennen die Bautechniken der Region, können Dienstleister zusammenführen und kundengerechte Servicepakete schnüren. Handwerk und Landwirtschaft können grünen Boden haben. Sie stehen für kurze Wege, Bewahren und Pflegen. Die Gemeindeverwaltung soll Landwirten und Betrieben aus der Region bei der regionalen Vermarktung ihrer Produkte behilflich sein und  Ansprechpartner(innen) benennen, die Unternehmer(innen) als Hilfe und Wegweiser bei bürokratischen Angelegenheiten dienen können.

 

… europäisch denken und regional handeln

Schwalmtal ist keine Insel im Wettbewerb mit Nachbarinseln. Politik und Verwaltung sind eingebunden in eine Vielzahl von nationalen und europäischen Regelwerken. Nicht nur in Schwalmtal verändern sich angesichts der Krisen viele Dinge. Wir wissen: Je länger wir mit einem Zukunftsprogramm für Schwalmtal als Teil einer weltoffenen Heimatregion warten, umso schmerzlicher werden uns die bevorstehenden Veränderungen treffen. Wir stehen vor einer langen Reformstrecke. Diese wollen wir nachhaltig, europäisch und gemeinsam mit „Düsseldorf, Berlin und Brüssel“ angehen, um das Beste für unsere Region daraus zu machen.

 

Wir setzen dabei  auf eine intensive Kooperation mit den umliegenden Städten und Gemeinden. Denn vieles, was Politik und Verwaltung in Schwalmtal im Sozial- und Bildungsbereich noch alleine versucht, kann nur noch gemeinsam gelöst werden. Wir wollen langfristig eine gemeinsame Verwaltung für Brüggen, Niederkrüchten und Schwalmtal aufbauen, denn wir haben erkannt: unter den jetzigen Bedingungen kann Schwalmtal den Erfordernissen einer zukunftsfesten Kommune alleine und auf Dauer nicht mehr gerecht werden.

 

... kommunale Daseinsvorsorge in öffentlicher Hand behalten

Spätestens seit dem Ausbruch der Finanz- und Wirtschaftskrise 2008 wissen wir:  „Privat vor Staat“ ist eine nicht belastbare Ideologie. Wir haben das naive Vertrauen in den so genannten freien und deregulierten Markt verloren. Eine Politik, die Gewinne privatisiert und Zuschussgeschäfte in öffentlicher Hand belässt, lehnen wir ab. Wasser- und Energieversorgung, Abfall- und Abwasserentsorgung, Bildung und Erziehung sind öffentliche Aufgaben, die wir wirtschaftlich, bürgernah, sozial und ökologisch organisieren wollen. Wir stehen für eine Rekommunalisierung der Strom- und Gasnetze und für eine Stärkung der Schwalmtalwerke, die den Motor eines Schwalmtaler Klimaprogramms bilden sollen.

 

... gute Versorgung und kurze Wege sicherstellen

Die Lebenserwartung steigt. Die Geburtenrate ist niedrig. Die Altersspanne wird größer. Das Bild vom rüstigen und lebenslustigen Rentner darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass viele Renten schon jetzt gering sind. Nicht alle Menschen sind mobil.

 

Ein familiengerechtes Schwalmtal bedeutet ein Schwalmtal der kurzen Wege mit dezentralen Einkaufs- und Begegnungsmöglichkeiten. Zu unserer Flächengemeinde passen der von den Grünen initiierte Bürgerbus, Ruftaxi und Nachbarschaftsladen, kleine Tagespflegestationen und mobile Bürgerberater. Was wir für die Alten und Jungen tun, kommt allen zugute. Auch die Umwelt profitiert von einem Schwalmtal der kurzen Wege.

 

 

... Bildung, Erziehung und Betreuung zusammenbringen

Kinder stehen im Mittelpunkt unserer Politik. In den Schwalmtaler Tagesstätten und Schulen müssen wir jedem einzelnen Kind faire Bildungs- und Entwicklungschancen eröffnen. Die Kindertagesstätten in Schwalmtal leisten viel und müssen in ihrem Bildungsauftrag gestärkt werden. Menschen sind neugierig, wollen lernen. Wir setzen uns dafür ein, schon bei Kindergartenkindern die Abenteuerlust zu wecken und ihnen vielfältige Lernangebote zu unterbreiten. Nur so können wir verhindern, dass schon im frühesten Kindesalter die Weichen falsch gestellt werden. Wir wollen ein bedarfsgerechtes Angebot auch für Kinder unter drei Jahren schaffen und die Öffnungszeiten den tatsächlichen Bedürfnissen der Eltern und ihrer Kinder anpassen. Dass Eltern für die Erziehung, Bildung und Betreuung ihrer Kinder in der Kindertagesstätte bezahlen müssen, steht dem Bildungsauftrag der Kita entgegen. Wir werden uns beim Kreis Viersen dafür stark machen, die Elternbeiträge Schritt für Schritt abzuschaffen.

 

Schwalmtaler Schulen sollen Integration ermöglichen. Wir setzen auf die Wertschätzung der Vielfalt der Kinder und Jugendlichen. „Individuelle Förderung statt Auslese“ lautet unsere Devise. Kein Schwalmtaler Kind darf in der Schule beschämt, keines zurückgelassen werden. Gute Schwalmtaler Schulen werden vor Ort und nicht im Düsseldorfer Schulministerium gemacht. Wir wollen Schule, Jugendhilfe und soziale Angebote im Rahmen einer regionalen Bildungslandschaft mit den umliegenden Städten und Gemeinden enger verzahnen.

 

Mehr Zeit für gemeinsames Lernen und Leben tut Kindern gut und fördert auch die Kinder, die zu Hause wenig Unterstützung erfahren. Die offene Ganztagsschule und die Mensa im Schulzentrum beruhen auf grünen Initiativen. Auf diesem Weg wollen wir weiter gehen und im Rahmen einer regionalen Schulentwicklungsplanung offene und gebundene Ganztagsschulen weiter ausbauen.

 

Weiterbildung eröffnet neue Chancen auch für Schwalmtaler Bürgerinnen und Bürger. Daher unterstützen wir sowohl von Weiterbildungseinrichtungen gestaltete als auch selbst organisierte Bildungsangebote für alle Lebensphasen. Wir wollen jedem Menschen unabhängig von seinem Einkommen und seiner Herkunft ermöglichen, soziale Kompetenzen zu erwerben und seine Begabungen, Fähigkeiten und Kenntnisse so lange wie möglich zu bewahren und auszubauen, um sie in Gesellschaft und Arbeitswelt zu nutzen, aber auch um persönlich Gewinn daraus zu schöpfen.

 

 

... Kindern und Jugendlichen mehr Rechte einräumen

Die Diskussion um das Schwalmtaler Ordnungsrecht und den Standort für einen Jugend-Bauwagen haben gezeigt: in Schwalmtal gibt es die Neigung, Jugendliche aus dem öffentlichen Raum zu verdrängen und ihre Interessen und Bedürfnisse zu ignorieren. Jugendliche gehören aber in die Mitte unserer Gemeinde. Wir wollen, dass Kinder und Jugendliche gerne in Schwalmtal leben und mit bestimmen, wie und wo Treffpunkte und Freizeitangebote gestaltet werden. Wir unterstützen daher die Einrichtung eines Schwalmtaler Jugendparlaments mit weit reichenden Kompetenzen in den kommunalen Gremien. Jugendbeteiligung darf nicht zur Scheinbeteiligung verkommen.

... den Zusammenhalt sichern

Die derzeitige Wirtschaftskrise macht deutlich: die Kluft zwischen Arm und Reich wächst auch in Schwalmtal. Kinder, kinderreiche Familien, Alleinerziehende, Menschen ohne Schulabschluss und Berufsausbildung, ältere Frauen und Migranten sind besonders von Armut betroffen. Wir setzen uns dafür ein, allen Menschen unabhängig von ihrem sozialen Hintergrund zu besseren Lebenschancen zu verhelfen. Dem Lokalen Bündnis für Familie kommt dabei eine Schlüsselstellung zu, denn Gemeinsamkeit macht stark. Die Gemeinde Schwalmtal muss bei der Ausgestaltung der Grundsicherungsleistungen bei Erwerbslosigkeit beteiligt sein.

... geschlechtergerecht und familienfreundlich werden

Noch  immer übernehmen Frauen die Hauptaufgaben in der Kindererziehung und Pflege von Angehörigen. Noch immer sind Frauen in den Führungs- und Leitungsebenen von Unternehmen, Behörden und Ämtern unterrepräsentiert. Wir treten daher für eine konsequente Frauenförderpolitik und für eine Überprüfung aller politischen Beschlüsse auf ihre Auswirkungen auf Geschlechtergerechtigkeit und Familienfreundlichkeit ein. Noch immer ist die Vereinbarkeit von Beruf und Familie für Männer und Frauen ein Problem. Auch deshalb setzen wir auf einen konsequenten Ausbau der Kinder- und Seniorenbetreuung, auf die Ganztagsschule und auf ambulante Pflegestationen. Nachhaltige Familienpolitik ist eine wichtige Voraussetzung für ein attraktives Leben in Schwalmtal. Wir wollen die Arbeitgeber für eine familienfreundliche Personalpolitik sensibilisieren. Wir fordern ein zentrales Familienbüro, das Eltern und Unternehmer in allen Fragen rund um die Familie durch fachkundige Beratung und Unterstützung entlastet und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf durch die Vermittlung adäquater Betreuungslösungen erleichtert. Dazu gehören auch Fragen zur Pflege, Betreuung und Gesundheitsversorgung älterer Menschen.

 

… uns engagieren

Schwalmtal braucht das Engagement der Bürgerinnen und Bürger mehr denn je. Schon heute sind viele sportliche und kulturelle Angebote, aber auch soziale Hilfeleistungen nicht mehr denkbar ohne die große Zahl von freiwillig engagierten Bürgerinnen und Bürgern. Bündnis 90/Die Grünen ist eine Partei, die vor 30 Jahren aus Bürgerbewegungen entstanden ist. Daher verfügen wir über eine entsprechende Erfahrung mit Bürgerengagement. In Schwalmtal sind die „Lokale Agenda 21“ und das „Lokale Bündnis für Familien“ auf unsere Initiative hin gegründet worden. Wir haben erfahren: die Schwalmtaler Bürgerinnen und Bürger wissen am besten, wie sie in Zukunft in Schwalmtal leben wollen. Daher setzen wir uns dafür ein, intelligente Rahmenbedingungen für privates Engagement zu schaffen. Die Schwalmtaler(innen) brauchen vielfältige Möglichkeiten zum Mitmachen und Mitentscheiden. Gerade die akuten  Sparzwänge der öffentlichen Haushalte lassen den Ruf nach bürgerschaftlichem Engagement von allen Seiten sehr laut werden. Wir setzen uns dafür ein, dass Bürgerengagement mit der Stärkung demokratischer Mitspracherechte einhergeht. Unser Rathaus muss sich daher weit öffnen für Anregungen und Vorschläge aus der Bürgerschaft. Zum Schwalmtaler Beschwerdemanagement sollte sich ein Ideen- und Anregungsmanagement gesellen. Wenn in Zukunft auch ältere Menschen ihre Erfahrung, ihren Überblick und ihre Leistungsfähigkeit stärker einbringen als dies heute der Fall ist, wenn Nachbarschaftshilfe eine Renaissance erlebt, dann ist es Aufgabe der Verwaltung, das Engagement zu koordinieren und mit allen rechtlichen Mitteln zu ermöglichen. 

… den kreativen Motor anwerfen

Kultur animiert, inspiriert und motiviert. Sie ist identitätsstiftend, ein Mittel der Welterkenntnis und ein kaum zu überschätzender Wirtschafts-, Freizeit- und Tourismusfaktor. Durch die Stärkung unserer ländlichen Kulturszene kann Schwalmtal viel gewinnen. Ob klassische Musik, Graffiti, Heimatfest, Rap oder Rock - kulturelle Bildung ist ein unverzichtbarer Bestandteil für die Persönlichkeitsentwicklung. Wir treten für einen Zugang zu Kultur für alle ein. Gesellschaftliche Teilhabe darf nicht an finanzielle Grenzen stoßen. Wir setzen uns dafür ein, gemeinsam mit den Nachbargemeinden eine Kulturallianz zu bilden, die schlüssige Gesamtkonzepte für kulturpolitische Aktivitäten entwickelt, die koordiniert und vernetzt.

 

Die mit viel bürgerschaftlichem Engagement betriebenen und von uns Grünen gesponserten Kunsttage haben gezeigt, dass Schwalmtal durchaus das Zeug dazu hat, sich zu einem Zentrum der bildenden Kunst in der Region zu entwickeln. Wir wollen die Schwalmtaler Ortskerne durch fantasievolle Kultur- und Freizeitangebote beleben und damit auch die örtliche Wirtschaft stärken. Der Waldnieler Markt muss zur erholungsfreundlichen Kulturtankstelle für die Region werden.

 

… beim Sport kooperieren

Sport macht nicht nur Spaß, er hält gesund und fit. Er ist ein wesentlicher Bestandteil der Freizeitgestaltung und des gesellschaftlichen Lebens in Schwalmtal. Sport schlägt Brücken zwischen den Generationen und Ortsteilen. Wir setzen uns dafür ein, die vitale Sportszene in Schwalmtal zu erhalten und auszuweiten. Dazu gehört es, Plätze für freies und spontanes Spiel zu öffnen und knappe Sportplatz- und Hallenkapazitäten verantwortlich und pfleglich zu nutzen. Wir unterstützen jede Form der Kooperation im Schwalmtaler Sport.

 

... genauer hinschauen

„Wir sind immer für Sie da“. Mit dieser Parole und mit „17 guten Gründen“, warb die CDU vor der Wahl 2004 um Wählerstimmen. Trotz absoluter Mehrheit ist es ihr aber im vergangenen Jahrzehnt nicht gelungen, auch nur ein Politikfeld erfolgreich zu bearbeiten. CDU-Stimmen sind verschenkte Stimmen. Denn nach der Wahl gilt „Wir sind immer für uns da“ – für interne Streitereien und symbolische Politik. Seit Jahren stockt der versprochene Ausbau der Jugend- und Seniorenarbeit. Statt sich konsequent für die Umwelt stark zu machen, schafften CDU und FDP handstreichartig die Baumschutzsatzung ab - und dies ausgerechnet am internationalen Tag der Umwelt. Statt unsere Schwalmtalwerke zu unterstützen, wollten CDU und Bürgermeister Schulz die Kläranlage für „’nen Appel und ’n Ei“ verscherbeln. Dank konsequenter grün koordinierter Oppositionsarbeit konnten wir diesem Ansinnen eine dreifache Abstimmungsschlappe verpassen und die absolute CDU-Mehrheit zum Einsturz bringen. Kent School, Krautpresse oder Schlossbrauerei – die politische To-Do-Liste für Schwalmtal bleibt nach fünf Jahren CDU-Herrschaft wieder einmal unerledigt. Die von der CDU favorisierten Schwalmtaler Einzelhandelskonzepte haben die Eigenschaft toll auszusehen, jede Menge Kaufkraftbindung zu versprechen und anschließend sang- und klanglos im Sande zu verlaufen. Galt 2004 die Anbindung der Michaelspassage über die Gartenstraße als das Nonplusultra der Waldnieler Zentrumsentwicklung, so sollte wenig später die ehemalige Krautpresse zum Magneten werden, dann waren das Kraftverkehr Schwalmtal- und das Weuthen- Gelände  dran. Die CDU hat sich verzettelt. Die St. Michael Passage führt ein trauriges Eigenleben, der Markt blutet aus. Industrieruinen und Grünflächen entwickeln sich zu Schandflecken. Der Einzelhandel in Amern wird künstlich eingeschränkt, um aus Waldniel ein Mittelzentrum zu machen. Wir brauchen maßgeschneiderte Lösungen für das ländliche Schwalmtal und keine in Düsseldorf ersonnenen großstädtischen Zentrenkonzepte. Die langjährige Vernachlässigung der gemeindlichen Infrastruktur rächt sich. Es wird Zeit, dass Schwalmtal grün und lebenswert wird und wir der lähmenden CDU-Alleinherrschaft ein Ende bereiten.

… grün wählen

26. September 2004: Von den 15.054 Schwalmtaler Wählerinnen und Wähler machten lediglich 8.344 von ihrem Wahlrecht  Gebrauch. Und so reichten der CDU 4.305 Stimmen – das waren gerade mal 28,6 % der Wahlberechtigten – um erneut die absolute Mehrheit zu erringen. Die absolute CDU-Herrschaft hat der Gemeinde Schwalmtal in den vergangenen Jahren nicht gut getan. Der 30. August 2009 bietet daher die Chance, endlich verkrustete schwarze Strukturen aufzubrechen, um in Schwalmtal gemeinwohlorientierte Politik zu stärken. Die Wahl grüner Kandidatinnen und Kandidaten ist dafür die beste Versicherung.

 

 

Schwalmtal wird grün, wenn wir am 30. August 2009 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in den Gemeinderat und den Kreistag, Jürgen HEINEN zum Schwalmtaler Bürgermeister und MARIANNE LIPP zur Landrätin wählen.

 

Riskier mal eine Lipp für Heinen – sonst keinen!